• TV-L – und die Stufenzuordnung im Hochschulbereich

    Einschlägige Berufserfahrung aus einer Beschäftigung bei einer anderen Hochschule oder außeruniversitären Forschungseinrichtung wird bei der Stufenzuordnung nach § 16 Abs. 2 Satz 4 TV-L idF von § 40 Nr. 5 Ziff. 1 TV-L so behandelt, als ob sie beim selben Arbeitgeber iSd. § 16 Abs. 2 Satz 2 TV-L erworben worden wäre. Eine gesetzeskonforme Auslegung des § 16 Abs.

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • Sicherheitsüberprüfungen bei der Bundeswehr – und ihre gerichtliche Überprüfung,

    Die Überprüfung von Angehörigen der Bundeswehr auf Sicherheitsbedenken ist eine vorbeugende Maßnahme, die Sicherheitsrisiken nach Möglichkeit ausschließen soll1. Dabei obliegt es der zuständigen Stelle, aufgrund einer an diesem Zweck der Sicherheitsüberprüfung orientierten Gesamtwürdigung des Einzelfalls die ihr übermittelten Erkenntnisse im Hinblick auf die vorgesehene Tätigk ...

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • TV-L – und die tarifliche Ausschlussfristen

    Nach § 37 Abs. 1 Satz 1 TV-L verfallen Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis, wenn sie nicht innerhalb einer Ausschlussfrist von sechs Monaten nach Fälligkeit schriftlich geltend gemacht werden. Für denselben Sachverhalt reicht allerdings die einmalige Geltendmachung des Anspruchs auch für später fällige Leistungen gemäß § 37 Abs. 1 Satz 2 TV-L aus.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Steuerhinterziehung – durch den Vorsteher eines Finanzamtes

    Selbst wenn bei einem außerdienstlich begangenen Dienstvergehen eines Beamten vom Strafgericht lediglich auf eine Geldstrafe erkannt wurde, kommt gleichwohl auch die disziplinare Höchstmaßnahme in Betracht, wenn dies wegen konkreter, für die Frage des Vertrauens- und Ansehensverlustes des Dienstherrn oder der Allgemeinheit bedeutsamer Umstände des Einzelfalls gerechtfertigt erscheint1.

    Rechtslupe- 19 Leser -
  • Die Obrigkeit im Schwarzwald

    Der Beruf des Strafverteidigers ist sicherlich ein anstrenger. Aber er hat auch echten Unterhaltungswert. Ein wunderbares Beispiel für richtig gute Unterhaltung kommt diesmal aus dem Schwarzwald. Der Mandant hat uns mit der Verteidigung gegen einen Bußgeldbescheid beauftragt, den ich bis heute nicht für möglich gehalten hätte: ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 21 Leser -
  • Rezension: Die Entwicklung der deutschen Rechtssprache

    Von Künßberg, Die Entwicklung der deutschen Rechtssprache, 1. Auflage, Nomos 2017 Von Johann von Pachelbel, Göttingen Zur Rezension liegt vor eine Schrift des Rechtshistorikers und Rechtsgermanisten Prof. Eberhard von Künßberg, die dieser während Vorbereitungen von Lehrveranstaltung zur Geschichte der Rechtssprache, historischer Rechtsgeographie und rechtlicher Volksk ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 33 Leser -
  • Konkurrenzen bei verschiedenen Opfern

    Sixten Mo, 19/02/2018 - 00:47 Foren: Strafrecht Hallo lieber Forum-Mitglieder, ich habe eine Frage bzgl. der Konkurrenzen: Nehmen wir an, wir haben einen Fall mit zwei Tatkomplexen und einem Täter: Beispiel: Tatkomlex 1: T schleicht sich an O herran und sticht ihn ohne Tötungsvorsatz in den Rücken. O fällt zu Boden und ist erheblich verletzt. O überlebt (wie von T geplant).

    iurastudent.de- 42 Leser -
  • Erbfall mit Auslandsbezug

    Erbfall mit Auslandsbezug: Ich lebe im Ausland und habe in Deutschland geerbt 5 SHARES Auf Facebook teilenTwitternE-Mail und Drucken Diese Seite per E-Mail versenden Diese Seite drucken Leben Sie im Ausland und treten in Deutschland eine Erbschaft an, stellen sich eine Reihe von Fragen. Erbschaften sind immer mit Verantwortung verbunden.

    HEREDITAS | Ratgeber Erbengemeinschaft- 52 Leser -
  • BGH: Hinweispflicht auf unverhältnismäßigen Reparaturaufwand bei altem Pkw

    Bringt der Besteller eines Kfz-Reparaturauftrags für den Unternehmer erkennbar zum Ausdruck, dass Voraussetzung für den Abschluss dieses Vertrags möglichst verlässliche Informationen über die zur Behebung des Schadens notwendigen Kosten sind, müssen ihm vom Unternehmer die für die Entscheidung maßgeblichen Umstände mitgeteilt werden. BGH, Urteil vom 14.09.

    examensrelevantin Zivilrecht- 70 Leser -
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